"Nichtachtung und Unredlichkeit“

Mit scharfen Worten hat Christine Dietz, Mitglied des Vorsitzendenteams der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Wiesbaden, den hessischen Kultusminister, Prof. Dr. Alexander Lorz, kritisiert. „Der Minister zeigt seine Nichtachtung gegenüber der hessischen Lehrerschaft und vertritt eine Bildungspolitik, die nur noch unredlich ist“, erklärte Dietz.

Wie der Öffentlichkeit schon bekannt ist, haben die Lehrerkollegien zahlreicher Schulen in Hessen mit „Überlastungsanzeigen“ auf die unerträglichen Arbeitsbedingungen an den Schulen aufmerksam gemacht.
„Die Kolleginnen und Kollegen haben darauf hingewiesen, dass sie ihre Gesundheit durch ihre Arbeitssituation gefährdet sehen. Allein 55 Personalräte aus Wiesbaden und dem Rheingau-Taunus-Kreis haben nach einem Zwischenstand Überlastungsanzeigen beim Kultusministerium gestellt“, resümierte Dietz. Der zuständige Kultusminister aber habe nichts Besseres zu tun, als die dringlichen Anliegen der Lehrerschaft für „zentral orchestriert“ zu erklären, weil die Anzeigen „teilweise den identischen Wortlaut hätten“. Für ihn als verantwortlichen Minister seien „keine speziellen örtlichen Hilferufe“ zu erkennen gewesen.

„Das kann ich nur noch als eine Nichtachtung der hessischen Lehrerschaft und ihrer Anliegen bezeichnen“, kommentierte Christine Dietz. Es sei unerträglich, wenn der Minister suggeriere, die Überlastungsanzeigen seien von „einer Art Geheimzentrale gesteuert“. Dietz weiter: „Damit unterstellt der Minister den hessischen Lehrerinnen und Lehrern, sie seien nicht einmal in der Lage, ihre eigenen Anliegen selbst zu formulieren“ Es sei doch in keiner Weise verwunderlich, dass sich der Wortlaut solcher Überlastungsanzeigen wiederhole. Dietz: „Schließlich sind landauf und landab auch die Probleme identisch, etwa vergammelte Klassenräume oder zu einer Art Turboarbeit verdichtete Arbeitsabläufe.“ Eine Nichtachtung sei es auch, wenn der Minister „keine speziellen örtlichen Hilferufe“ erkennen wolle. Dietz: „Das stimmt schlicht und ergreifend gar nicht. Natürlich enthalten die Anzeigen dezidiert Beanstandungen zur Situation vor Ort, etwa wenn moniert wird, dass es in einzelne Klassenräume hineinregnet.“

„Eine solche Reaktion auf die in der Tat oft verzweifelt klingenden Hilferufe ist aber auch unredlich“, sagte Christine Dietz weiter.
„Unredlich ist das aus zwei Gründen.“ Zum einen habe das Land Hessen zwar sehr berechtigte bildungspolitische Akzente gesetzt, etwa im Bereich der Inklusion, der Deutschförderung oder der Ganztagsschule.
„Aber zugleich hat das Land nicht genug Stellen, um das alles umzusetzen. Deshalb schiebt es Stellen hin und her und wundert sich dann, wenn diese Mangelbewirtschaftung zu Überlastungsanzeigen und Protesten führt. Das ist keine zukunftsorientierte, das ist eine unredliche Politik.“ Unredlich sei es weiterhin, wenn der Kultusminister die Überlastungsanzeigen zur Bearbeitung an seine Bildungsverwaltung zurückgebe. „Der Minister beschäftigt damit nur ein weiteres Mal die Staatlichen Schulämter und die Schulen. Aber diese können ja die Probleme nicht lösen“, sagte Dietz. „Lösungen können nur durch politisches Handeln, durch Entscheidungen des Ministeriums, durch Entscheidungen des Kultusministers herbeigeführt werden. Der Minister könnte sich für die erforderlichen neuen Stellen im Kabinett starkmachen und für diese Stellen kämpfen“, so Dietz abschließend. „Aber der Minister schiebt seine Verantwortung lieber nach unten ab.“