Auch Du musst nach Strasbourg kommen!

Die bunte und die blaue Friedensfahne wird am 4.4.2009 überall in Strasbourg wehen. Die Demonstration am 4.4. ist der Höhepunkt der Aktionen der Friedensbewegung.

Strasbourger Bürger mussten auf Aufforderung der Polizei in den letzten Tagen die Pace-Regenbogenfahne vom Balkon nehmen. Was kann symbolischer die Demokratiefeindlichkeit, die Angst vor der freien Meinung und vor dem Friedens-Willen der Bürgerinnen und Bürger demonstrieren als eine solche Maßnahme.

Wer Krieg plant und führt, greift auch immer die Demokratie an.

Unsere Antwort kann nur sein: Auch Du musst nach Strasbourg kommen! Jetzt gilt es, alle die noch zögern anzusprechen.

Auch mit dieser Demonstration entscheidet sich: Wer prägt das öffentliche Bild, was bleibt hängen vom Gipfel, wer hat die Hegemonie über die öffentliche Meinung? Wir, die zehntausenden phantasievollen und kreativen Demonstrantinnen und Demonstranten, oder die grüne Machtmaschine mit den grauen Hintermännern und der Kriegmaschinerie? Deswegen ist jeder, der den Friede will oder ihm näher kommen will, aufgefordert: komm nach Strasbourg und bringe die Freundin und den Freund, den Kollegen oder die ausländische Mitbürgerin mit.

Phantasievoll und gewaltig, friedlich und kreativ wird unser Protest sein. Aufstehen für den Frieden. Gründe gibt es mehr als genug – viele findet Ihr auf der Webseite: www.no-to-nato.org (s.Links).

Die NATO wird am 3./4. April in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg ihr 60jähriges Bestehen feiern. Das kann nur als eine Einladung an uns, die Friedens- und Antikriegsbewegung gewertet werden. Die NATO steht für die militärische Durchsetzung westlicher Interessen, sie ist und wird immer mehr ein Kriegsführungsbündnis und rüstet sich auf breiter Front für künftige Kriege. Von einer atomarer Erstschlagstrategie über die Eskalation der Aufstandsbekämpfung in Afghanistan bis hin zur institutionellen Runderneuerung:

• 60 Jahre nach der Gründung,
• 20 Jahre nach der Auflösung des Warschauer Vertrages,
• 10 Jahre nach dem völkerechtswidrigen, selbstmandatierten Krieg gegen Jugoslawien,
• 7 Jahre nach dem Beginn des Krieges in Afghanistan
• ist die NATO überflüssig wie am ersten Tag und gehört aufgelöst.

Dass sich die NATO auch mit Unterstützung des neuen US Präsidenten Barack Obama wandeln und friedfertiger werden soll, wird bereits durch die ersten Entscheidungen der US-Administration zum Abzug der Besatzungssoldaten aus dem Irak widerlegt. Anstelle diese in die USA zurück zu beordern, werden 17.000 neue US-Soldaten in den Krieg nach Afghanistan umgeschichtet. Weitere NATO-Staaten ziehen nach und erhöhen ebenso ihre Truppenkontingente. Es geht nicht darum die NATO friedlicher zu machen – die NATO gehört abgeschafft!

Über all auf der Welt müssen die Menschen die Kriegspolitik der NATO-Staaten ertragen, werden bedroht und überfallen. Doch überall auf der Welt wird auch der Widerstand dagegen größer. Parallel zu der Demonstration am 4. April in Strasbourg wird es mindestens auch in Istanbul, New York, Nikosia, Athen und Vincenza Demonstrationen der Friedens- und Antikriegsbewegung geben.

Jetzt liegt es auch an uns, dass die NATO-Regierungsschefs, Außen- und Kriegsminister nicht den Eindruck erlangen dürfen, dass ihre Politik auf Zustimmung stößt. Mit massenhaften Demonstrationen in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg und mit einer effektiven Blockade der Tagungsstätten müssen wir unsere Ablehnung der menschenverachtenden NATO-Politik deutlich machen.

Es geht aber auch um Analyse und Alternativen: deshalb rufen wir auf zur Beteiligung am internationalen Kongress und zur War Assembly am Freitag bzw. Sonntag. Mit Freundinnen und Freunden über Strategien und Aktionen zu diskutieren ist ein fester Bestandteil unseres Aktionsplanes und macht auch noch Spass.

Informationen im Internet: Alle Informationen zum Stand der Planungen, über die Anreise, Busse, aber auch das vielfältige Programm findet ihr auf der Website www.no-to-nato.org und den von dort weiter verlinkten Seiten der organisierenden Spektren.

Informationen auf Papier: Am 28.03.2009 werden die Tageszeitungen junge Welt (www.jungewelt.de) und Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) eine Beilage mit umfangreichen Informationen, Adressen und Telefonnummern zu den Details des Protestes vom 01. bis zum 05. April enthalten. Der tageszeitung (www.taz.de) wird die Beilage am 01. April beiliegen. Diese Beilage ist auch in englischer und französischer Sprache erhältlich.

Online-Protest: Zur Wahrung unserer Rechte auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit protestieren wir aber nicht nur auf der Straße sondern auch online bei den Verantwortlichen in der Politik und Verwaltung der Bundesrepublik und Baden-Württembergs.

Macht mit unter www.frieden-mitmachen.de (s.Links). Lasst uns unsere Forderung „Nein zum Krieg – Nein zur Nato!“ millionenfach auf die Straße bringen, rund um den Erdball, in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg sowie an tausenden Orten in Euren Regionen. Vielfältig und bunt wollen wir der Kriegspolitik der NATO entgegen treten, Krieg als Verbrechen an der Menschheit geißeln und unsere Vorstellungen für ein friedliches Zusammenleben der Menschen darstellen und formulieren. Die Regierungen in der Bundesrepublik und Frankreich bereiten sich mit einem riesigen Polizeiaufgebot, Militäreinsatz und NO-GO-Zonen auf den Gipfel der KriegsführerInnen vor. Freiheit und Grund- und Menschenrechte, die ja angeblich mit den Kriegseinsätzen rund um die Welt verteidigt werden sollen, werden geschliffen.

Kommt mit zu den Protesten und macht deutlich: Wir lassen uns unser Recht zum Demonstrieren nicht nehmen!

Mit uns werden die Friedensbewegten aus über 30 Ländern in Strasbourg demonstrieren. Wir werden mit unserer Internationalität an die große internationale Friedensgemeinschaft gegen den Irak Krieg anknüpfen, die damals von der New York Times als 2. Supermacht bezeichnet wurde. Mit vielen Menschen auf dem Weg und auf den Straßen gegen den NATO-Kriegsgipfel können wir dem Anliegen widersprechen, ein Kriegsbündnis zu feiern sei etwas Gutes.

Kommt nach Baden-Baden, Kehl und Strasbourg!

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