Wir zahlen nicht für eure Krise!

Während sich die Finanz- und Wirtschaftskrise verstärkt, verlieren Millionen Frauen und Männer ihre Arbeit, ihre Häuser und ihre Lebensgrundlagen. Weitere zig Millionen Menschen werden sich bald jenen anschließen müssen, die schon jetzt in extremer Armut leben.
Frankfurt:Beginn 12 Uhr, Hauptbahnhof & Bockenheimer Warte • Abschlusskundgebung: 15 Uhr, Römerberg

Die Reichen sollen zahlen

Wir wollen, dass die Verursacher und Profiteure der Krise zur Kasse gebeten werden! Die Milliarden, die heute für die Sanierung des Finanzsektors ausgegeben werden, sollen über neue Abgaben und Steuern und die Kürzung von Sozialausgaben wieder reingeholt werden. Wir werden nicht hinnehmen, dass die Beschäftigten, Erwerbslosen, RentnerInnen, SchülerInnen und Studierenden die Zeche zahlen! Genauso wenig darf die Krise auf die Länder des Südens oder die Umwelt abgewälzt werden.

Die Krise heißt Kapitalismus

Der Kapitalismus steckt in seiner tiefsten und umfassendsten Krise seit 1929. Die Beschleunigung des Klimawandels, zunehmende Kriege um den Zugang zu Rohstoffen, Hunger- und Armutskrisen bis zur jetzigen Weltwirtschaftskrise sind die verschiedenen Ausprägungen dieser Krise. Die Krise der reichen Länder wird auch die armen Länder hart treffen und die Nahrungs-, Klima- und Energiekrise weiter verschärfen.

Für was wir demonstrieren:

Statt Sicherung von Banken und Unternehmensprofiten wollen wir einen Schutzschild für Beschäftigte, Erwerbslose und Rentner/innen. Dazu gehört ein gesetzlicher Mindestlohn von 10,-- Euro die Stunde. Weg mit Hartz IV und Agenda 2010 und bis dahin die Erhöhung der Regelsätze auf 500,--Euro. Weg mit der Rente ab 67 und für eine armutsfeste Rente.
Die Profiteure müssen die Kosten der Krise bezahlen, z.B. Anhebung des Spitzensteuersatz und durch eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer.

Dazu gehört, dass zentrale Bereiche des gesellschaftlichen Lebens wie Bildung, Gesundheitsversorgung, Mobilität, Rente, nicht nach privaten Gewinninteressen organisiert werden sondern gesellschaftlich und allen Menschen zur Verfügung stehen. Statt Privatisierung wollen wir massive Investitionen in Bildung, Ökologie, öffentliche Infrastruktur, Gesundheit und Soziales. Statt Arbeitslosigkeit Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich.

Statt 500 Milliarden € den Banken in den Rachen zu werfen und ein ineffektives Konjunkturprogramm mit gerade mal 50 Mrd. € aufzulegen müsste jetzt radikal umgesteuert werden und es müssten bei den Reichen die Mittel geholt werden, die zur Sanierung der Wirtschaft erforderlich sind. Statt es den Bankmanagern zu erlauben, sich weiterhin saftige Provisionen auszuzahlen, müssten die Profiteure dieses Systems zur Kasse gebeten werden. Wir treten deshalb ein für die entschädigungslose Enteignung der Banken und die Überführung des gesamten Bankensektors in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten, der einfachen Kunden und der Öffentlichkeit. Nur so können Spekulationsgeschäfte unterbunden und Steueroasen trocken gelegt werden.

Vortrag Finanzmarktkrise