Fraktion LINKE & PIRATEN

Am gestrigen Abend konstituierte sich die neue Fraktion LINKE&PIRATEN in der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden. Ihr gehören nunmehr die Stadtverordneten Hartmut Bohrer, Mechthilde Coigné, Brigitte Forßbohm, Ingo von Seemen und Aglaja Beyes (alle DIE LINKE.) und Jörg Sobek (Piratenpartei) an. 

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig Hartmut Bohrer gewählt. Die/der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende wird ebenfalls von den LINKEN Stadtverordneten gestellt, und zwar in vierteljährlicher Rotation, beginnend mit Mechthilde Coigné. Zweiter stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Jörg Sobek (Piratenpartei). Gemeinsam bilden diese drei Personen den Fraktionsvorstand. 

Die Fraktion sieht sich in der Tradition der erfolgreichen Arbeit der Fraktion LINKE&PIRATEN in den Jahren 2011-2016 und freut sich auf die gemeinsame politische Arbeit in den nächsten fünf Jahren. Es bestätigten sich große politische Übereinstimmungen in vielen Sachfragen. Hierzu zählen unter anderem Gebührenfreiheit für Bildungseinrichtungen, soziale Gerechtigkeit, Ablehnung von PPP-Projekten, Ausbau von Bürgerbeteiligung und Transparenz.

Die Fraktion geht davon aus, dass sie in allen Ausschüssen vertreten sein wird. „Die Bürgerinnen und Bürger werden so mit unserer Fraktion eine verlässliche Ansprechpartnerin in allen Ausschüssen haben“, erklärt Hartmut Bohrer für die neue Fraktion LINKE&PIRATEN.

Hartmut Bohrer, Fraktionsvorsitzender
Mechthilde Coigné, 1. stellv. Fraktionsvorsitzende

Jörg Sobek, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender