Demo: STOPPT CETA & TTIP

Die GEW bietet ihren Mitgliedern die Möglichkeit, vom Wiesbadener Hauptbahnhof gesammelt und kostenfrei am 17. September nach Frankfurt zu fahren.

Treffpunkt: Hauptbahnhof, Haupteingang 10 Uhr
Ansprechpartnerin: Manon Tuckfeld (GEW – Fahne)

Weitere Infos beim DGB: http://frankfurt-rhein-main.dgb.de/termine/++co++d427db4e-dec8-11e5-bbed-52540023ef1a

Auch CETA muss fallen. CETA - so die Befürworter - sei das „gute“ Abkommen, während TTIP  ohnehin bereits für tot erklärt wird. Also kein Grund zu demonstrieren!? Doch solange die Europäische Union die Verhandlungen mit den USA zum TTIP-Abkommen nicht offiziell für beendet erklärt, ist TTIP allenfalls totgesagt. 

Und: Das Abkommen mit Kanada, CETA, ist quicklebendig und soll in der Woche nach unserer Demo erst auf dem SPD-Parteitag und dann auf dem EU-Rat der Handelsminister endgültig beschlossen werden. Mit CETA kommt TTIP durch die Hintertür: Viele internationale Konzerne, allein über 40.000 US-Unternehmen, haben in Kanada Tochterunternehmen. Sie alle können die Sonderklagerechte in CETA nutzen und auf Schadensersatz klagen, wenn sie ihre Profite durch Gesetze geschmälert sehen, die Verbraucher schützen sollen.

Klar ist: Beide Abkommen sind eine Gefahr für unsere Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards, die öffentliche Daseinsvorsorge und die kulturelle Vielfalt. Noch nie war die Chance so groß wie am 17. September, beide Abkommen endgültig vom Tisch zu fegen – damit Demokratie und gerechter Welthandel eine Zukunft haben!